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Moratorium für ELENA? Wirtschaftsministerium will Prestigeprojekt prüfen

Hohe Kosten, kaum Bürokratieabbau – nicht nur Datenschützer haben beim elektronischen Übermittlungsverfahren ELENA ihre Bedenken. Der Widerstand kommt zum einen aus den Kommunalverbänden, die sich über den zusätzlichen Kostenaufwand beklagen. Zum anderen aus der Wirtschaft, wo die geplante Entbürokratisierung nur größeren Unternehmen, aber kaum dem Mittelstand zugute kommt.

Dabei ist die Entlastung der Wirtschaft und Kommunen die zentrale Aufgabe von Elena. Seit dem 1. Januar 2010 müssen 3,2 Millionen Arbeitgeber monatlich alle Entgeltnachweise elektronisch an eine zentrale Speicherstelle melden. Ab 2010 soll im Gegenzug für Arbeitgeber die Pflicht entfallen, Bescheinigungen für Sozialleistungen wie Eltern-, Arbeitslosen- oder Wohngeld auszustellen.

Jetzt will Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle das Projekt ELENA nur sechs Monate nach seiner Einführung zunächst einmal auf Eis legen. Das Wirtschaftsministerium kündigte eine Kostenüberprüfung an, die auch Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet.

Ob es tatsächlich zu dem anberaumten Moratorium des Projekts kommt, bleibt abzuwarten. Selbstverständlich halten wir Sie darüber in unserem Newsletter Salus professional weiterhin auf dem Laufenden.

(Salus professional 4-2010)